Die Abmahnung in der betrieblichen Praxis

am 09.12.2017

Allgemeines

Eine Abmahnung dient grundsätzlich dazu, den Vertragspartner darauf hinzuweisen, dass er ein bestimmtes Verhalten nicht duldet. Im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses geht es hier um die Verletzung von arbeitsvertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten. Mit dem Ausspruch einer Abmahnung wird ein konkretes Fehlverhalten gerügt und warnt gleichzeitig vor weiteren Verstößen (1).

Die Hinweis- und Ermahnungsfunktion dienen dazu, den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten hinzuweisen und ihn an die von ihm zu erfüllenden Pflichten zu erinnern (2).

In der betrieblichen Praxis gibt es einige wesentliche Punkte, die beim Ausspruch einer Abmahnung beachtet werden müssen.

Anforderungen

Eine Abmahnung ist grundsätzlich formfrei, so dass sie auch mündlich ausgesprochen werden kann. Zu Beweis- und Dokumentationszwecken ist jedoch die Schriftform zu empfehlen.

In der Praxis werden insbesondere bei der Darstellung des gerügten Pflichtenverstoßes immer wieder Fehler verzeichnet (3). Der Arbeitgeber muss das beanstandete Fehlverhalten genau beschreiben, pauschale Aussagen sind nicht ausreichend. Die Vorfälle müssen genau mit Datum, Uhrzeit und dem konkreten Fehlverhalten bezeichnet werden. Weiterhin muss auch das zu erwartende korrekte Verhalten des Arbeitnehmers beschrieben werden.

Weiterhin muss die Abmahnung deutlich darauf hinweisen, dass im Wiederholungsfall der Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist (4). Bei Pflichtverletzungen im Verhaltens-und Leistungsbereich ist vor Ausspruch einer Kündigung grundsätzlich eine Abmahnung erforderlich. Wie viele Abmahnungen vor Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung ausgesprochen werden müssen, ist im Rahmen der sogenannten Interessenabwägung zu beurteilen (5). Hierfür sind die Schwere der Verstöße, die Betriebszugehörigkeit und mögliche Rechtfertigungsgründe maßgeblich.

Auch für die Geltungsdauer einer ausgesprochenen Abmahnung gibt es keine allgemeingültige gesetzliche Regelung: Dies kann nur im Wege der Interessenabwägung des jeweiligen Einzelfalles beurteilt werden (6).

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(1) Küttner, Personalbuch, 24. Auflage 2017 Rnr. 1

(2) Hergenröder, Münchener Kommentar zum BGB, 7. Auflage 2016 Rnr 199

(3) Grobys/Panzer-Heemeier, Stichwortkommentar Arbeitsrecht, Rnr 12

(4) Hergenröder, Münchener Kommentar zum BGB, 7. Auflage 2016 Rnr 202

(5) Grobys/Panzer-Heemeier, Stichwortkommentar Arbeitsrecht, Rnr 11

(6) Grobys/Panzer-Heemeier, Stichwortkommentar Arbeitsrecht, Rnr 26

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